in der vergangenen Woche hat sich in Dinslaken eine neue Fraktion namens "Bewegung für nachhaltige Politik" (BNP-Fraktion) gegründet. Fraktionsvorsitzender ist Thomas Koch und sein Stellvertreter Malte Kemmerling. Diese Namen sind in der politischen Landschaft Dinslakenes wohl bekannt. Beide gehörten viele Jahre und Jahrzehnte "Bündnis 90 / Die Grünen" an.
"Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Wichtige Gründe, die zu unserer Trennung der Fraktion dann beigetragen haben, sind zum einen inhaltliche Schwerpunkte, StaNDpunkte und Meinungen, diese drifteten mehr und mehr auseinander", so Thomas Koch gegenüber der Redaktion. "Zum Anderen ist u.M.n. die Diskussionskultur innerhalb der Fraktion auf einem bescheidenen Niveau. Auseinandersetzungen und der Austausch von Fachinformationen waren in der letzten Zeit nicht möglich und teilweise auch nicht gewollt."
"Aus heutiger Sicht fehlt mir, aufgrund der aktuellen Konstellation in bzw. zwischen Fraktion und Partei, die Grundlage und die Perspektive für eine künftige konstruktive politische Arbeit als Mitglied von "Bündnis 90 / Die Grünen" in Dinslaken. Gravierende inhaltliche Differenzen, u.a. in der Frage der Flüchtlingsunterbringung und Integration sind mit ausschlaggebend für meine Entscheidung, der Fraktion den Rücken zu kehren", äußerte sich Malte Kemmerling in einem Schreiben Anfang letzter Woche gegenüber der Presse.
Sowohl Koch als auch Kemmerling haben ein Ratsmandat inne. Dieses ist ein freies Mandat und gehört grundsätzlich nicht der Partei, sondern dem Gewählten. Somit sind die beiden weiterhin als Mitglieder im Dinslakener Rat vertreten.
Die Fraktion "Bewegung für nachhaltige Politik" steht für eine behutsame Verdichtung im Innenstadtbereich, also u.a. auch für eine Bebauung der Altstadt, mehr sozialen und barrierefreien Wohnungsbau und, nach den Möglichkeiten der neuen Bauordnung, Wohnhäuser mit 16 und 24 Wohneinheiten für Flüchtlinge möglichst bald zu errichten (mit Option einer Folgenutzung). Ein weiteres Ziel ist die dezentrale Unterbringung Geduldeter in allen Stadtteilen, denn nur gemeinsam im Quartier kann Integration gelingen. Der Dinslakener Bahnhof muss seine Funktion als zentrale Begegnungsstätte behalten und braucht mehr Stellplätze für P+R sowie Bike and Ride. Ziel der örtlichen Schulpolitik sollte ein integriertes Schulmodell sein, damit ein konsequent durchlässiges Schulsystem im Sekundarbereich ohne Ab- und Querschulung ermöglicht wird. Die Stadt Dinslaken darf und kann die Finanzierung des Landestheaters Burghofbühne nicht alleine stemmen, hier ist das Land aufgefordert eine Neufinanzierung zu überprüfen und eine anderer, weitere Förderung des Kreises zu knüpfen. Im sozialen Bereich besteht die Möglichkeit mit vorhandenen Trägern einer Effizienzsteigerung bei gleichzeitiger Qualitätsverbesserung. Die Jugendhilfe der Stadt könnte durch Kooperationen effizienter werden. Auch im Bereich Sport und Sportentwicklung können Kooperationen helfen, Rasen- und Hallenplätze beispielsweise wirtschaftlich besser zu nutzen. Die Fraktion "Bewegung für nachhaltige Politik" ist für die Errichtung eines Betriebshofs in der Kohlenmischhalle. Thomas Koch und Malte Kemmerling wünschen sich für die Zukunft Dinslakens einen konstruktiven politischen Diskurs mit allen im Rat vertretenen Fraktionen.
