Keine Antworten für Bürger?

Homberg/Baerl · Im Zuge der Planungen zum Gewerbegebiet an der Rheindeichstraße in Baerl (ehemaliges Spanplattenwerk), kam recht schnell eine Bürgerinitiative „Die Hornitexter“ zusammen, die sich kritisch mit der geplanten Ansiedlung eines Logistikzentrums auseinandersetzte (wir berichteten).

Logistik soll sich an der Rheindeichstraße ansiedeln, wo einst Spanplatten hergestellt wurden. Der Bürgerwille war „nicht emittierendes Gewerbe“, das wird mit dem geplanten Logistikzentrum, was sich auch noch auf eine angrenzende Grünfläche ausdehnen wird, konterkariert. Die Bürgerinitiative „Die Hornitexter“ wehrt sich und will die Ansiedlung verhindern.

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Ein umfangreicher und fundierter Fragenkatalog wurde am 14. Januar an die Verwaltungsspitze, namentlich Oberbürgermeister Sören Link, gesandt. Die Bürgerinitiative beklagt, dass sie bis heute keine persönliche und vor allem keine konkreten Antworten erhalten habe, sondern von der Fachverwaltung lediglich mit „amtsdeutschen“ Floskeln auf die lange Bank geschoben wurde.

Im Schreiben heißt es, laut BI-Sprecher Jürgen Hagenguth, u.a.: „hiermit bestätige ich den Eingang Ihres (...) genannten Schreibens. Im weiteren Verfahren wird der Bebauungsplan gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt und Ihre Stellungnahme im Rahmen dieses Verfahrensschrittes beantwortet.“ Auf die angekündigte Antwort aufgrund dieser Zusage warte die Bürgerinitiative bis heute. Weiter hieß es im Antwortschreiben von der Fachabteilung: „Die von Ihnen vorgebrachte Stellungnahme werde ich dem Rat der Stadt nach Abschluss der öffentlichen Auslegung zur Prüfung vorlegen, das Ergebnis wird Ihnen zu gegebener Zeit mitgeteilt.“

Jürgen Hagenguth von der Bürgerinitiative ist enttäuscht und empört: „Erstens ist von Fragen an den Oberbürgermeister keine Rede mehr. Schon gar nicht von dessen Antworten. Noch weniger ist absehbar, ob die Anliegen der Bürger und deren schriftlich eingereichte Fragen nach Abschluss das Verfahren der öffentlichen Auslegung überhaupt im Bürgerbeteiligungs-Prozess ausreichend berücksichtigt werden. Eine kooperative Haltung im Interesse der Bürger seitens des OB und seines Planungsamtes sähe anders aus.“

Die Bürgerinitiative folgert: „Man kann nach diesen Ergebnissen doch nur zu dem Schluss kommen, dass der OB eine wirkliche Bürgerbeteiligung nicht wünscht und auch Bürger, die auf Antworten hoffen, von ihm nicht ernst genommen werden. Es bleibt für die in der Bürgerinitiative zusammengeschlossenen Bürger die Frage, ob überhaupt ein Interesse der Stadt Duisburg an seinen Bewohnern liegt oder doch parteipolitisches Kalkül, die größere Rolle spielt.“ Weitere Infos: www.diehornitexter.wordpress.com/

(Niederrhein Verlag GmbH)