Zurück zur grünen Arbeit

Dinslaken · Eine Einigung in der Partei der Grünen ist noch nicht in Sicht - doch alle Seiten wollen endlich eine friedliche Einigung.

Nach einer offenen Mitgliederbefragung hat der Dinslakener Parteivorstand von Bündnis 90 / die Grünen in einer öffentlichen Mitteilung die Fraktion, in Person Birgit Emmerich und Lilo Wallerich, sowie die ausgetretenen Ratsmitglieder Thomas Koch und Malte Kemmerling um die Rückgabe der Mandate an die Partei gebeten.
Doch geht das überhaupt so einfach?

Die auf der Liste zur Wahl gestellten Fraktionsmitglieder werden von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Dieses Mandat gehört bis zur nächsten Wahl also der Person und nicht der Partei. Diese hat, bei einem Austritt z.B keinen Anspruch auf das Mandat im Rat. Das geht der Fraktion dann also verloren. "Ich habe Verständnis, dass die Partei das Mandat zurück möchte. Es gehört aber bis 2020 mir und ich werde es behalten." Malte Kämmerling hat nach seinem Austritt aus der Partei Bündnis 90 / die Grünen mit dem ebenfalls ausgetreten Thomas Koch, eine eigene Fraktion die BNP (Bündnis für nachhaltige Politik) gegründet.

Weil Emmerich und Wallerich nach Meinung der Partei nach Listenaufstellung 2014, die gegebenen Zusagen und Versprechen nicht eingehalten haben, sollen auch sie ihre Mandate zurückgeben. Bis zum Redaktionsschluss am Dienstag Mittag haben die Damen keine Erklärung dazu abgegeben. Man wolle keine unüberlegten Schritte gehen, aber auch nicht mehr streiten.

Der Bürger gibt seine Stimme in der Wahlkabine einer Person, die er mit der Partei, mit dessen Programm er übereinkommt, identifiziert. Ist es dann also moralisch verwerflich, nach Austritt oder innerparteilicher Unzufriedenheit, das Mandat zu behalten?
Die Partei möchte nun die Zeit bis zur nächsten Wahl nutzen "um Grün in Dinslaken wieder wählbar zu machen." Strukturelle Grundlagen für einen Neuanfang sollen gelegt werden. "Dazu gehört auch, dass die Fraktion personelle Konsequenzen zieht." In Zukunft sollen persönliche Differenzen intern geklärt und das Hauptaugenmerk wieder auf das inhaltliche Arbeiten gelegt werden. "Wir sehen in Dinslaken so viele Potenziale, auch auf neue Mitglieder. Diese sollen frisch und unvoreingenommen für die grüne Politik in der Stadt mitarbeiten können."

Denn darum sollte es gehen. Das beste für unsere Stadt! Die Dinslakener Grünen möchten, dass der er Bahnhofsvorplatz zu einer Mobilitätsstation wird. Eine Balance zwischen Transitzone und belebtem Platz für Anlieger*innen. Es sollen mehr Parkplätze für Fahrräder, Ladestationen für E-Bikes und Elektroautos, sowie Carsharing-Angebote geben. Zudem befürworten sie, im Zuge der Neugestaltung, einen Kreisverkehr an der Kreuzzug Bahnstraße, Wielandstraße, Wilhelm-Lantermann-Straße.