SPD und CDU kooperieren Krefelds neue „Groko“ und der erste Streit

Krefeld · Die Stadtratsfraktionen von SPD und CDU einigten sich auf eine Kooperation und verärgerten vor allem die Grünen.

Foto: Müller

Jetzt bekommt auch Krefeld eine „Groko“. In dieser Woche einigten sich die beiden größten Fraktionen im Krefelder Stadtrat - die der SPD und CDU - nach „intensiven und konstruktiven Gespräche“ über eine Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode. Der Schulterschluss wurde am Dienstag in der konstituierenden Ratssitzung erstmals sichtbar. Sehr zum Ärger der Grünen. Denn kurz vor Beginn der Sitzung wurde bekannt, dass die Zahl der Bürgermeisterposten von bislang drei auf zwei reduziert werden soll. Eben darauf einigte sich die „Groko“. „Das hat mehr als nur ein Geschmäckle“, urteilte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Julia Müller und schob hinterher: „Wir hegen große Zweifel daran, dass diese Lösung dem Wunsch, die Stadt bei möglichst vielen Terminen zu repräsentieren, folgt.“ Der bisherige Grünen-Bürgermeister Karsten Ludwig zeigte sich über die Art der Kommunikation entrüstet.

Ein weiterer Punkt, der vereinzelt auf Kritik stieß: Die Zahl der Ausschussmitglieder wurde von 19 auf 22 erhöht. „Damit stellen wir sicher, dass auch alle Ratsgruppen jeweils einen Sitz in jedem Ausschuss erhalten. Ein faires und gutes Miteinander aller demokratischen Kräfte ist uns besonders wichtig.“, erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Britta Oellers (CDU) und Stella Rütten (SPD). Julia Müller sah dies erwartungsgemäß anders: „Man schenkt sich gegenseitig einen zusätzlichen Posten.“

Auch inhaltlich wird es Veränderungen geben. Im Vergleich zur bisherigen Ausschussstruktur werden künftig zwei Ausschüsse verändert: der Ausschuss für Verwaltung, Wirtschaft und Digitalisierung sowie der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Verkehrssicherheit und Gefahrenabwehr

„Mit der Anbindung der Wirtschaftsthemen an den Verwaltungsausschuss wollen wir der Wirtschaftsförderung in Krefeld mehr Gewicht verleihen als bisher”, sagen Oellers und Rütten. „Zugleich bündeln wir den Bereich Digitalisierung künftig in einem Ausschuss – bisher war dieses Thema auf zwei Gremien verteilt – und geben den Themen Ordnung und Sicherheit durch einen eigenen Ausschuss mehr Raum.“