Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat beschlossen, einen Ratsbürgerentscheid zur Beteiligung der Stadt an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein-Ruhr durchzuführen. Die Briefwahlunterlagen werden am Montag, 16. März, an den Versanddienstleister übergeben und sollen bis spätestens Sonntag, 29. März, zugestellt sein. Zusätzlich erhalten alle Abstimmungsberechtigten eine Informationsbroschüre der Stadt Mönchengladbach.
Die zentrale Fragestellung lautet: „Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Mönchengladbach an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2036, 2040 oder 2044 beteiligt?“
Abstimmungsberechtigt ist, wer am Tag des Ratsbürgerentscheids Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens dem 16. Tag vor der Abstimmung in Mönchengladbach wohnt oder sich hier gewöhnlich aufhält.
Die Stimmabgabe erfolgt ausschließlich per Briefwahl. Der Stimmbrief muss am Abstimmungstag bis 16 Uhr eingegangen sein, also spätestens bis Mittwoch, 15. April, abgesendet werden. Eine Frankierung ist nicht erforderlich. Der Stimmbrief kann auch bei der auf dem Stimmbrief angegebenen Stelle eingeworfen werden.
Die Abstimmungsunterlagen enthalten den Stimmzettel, den amtlichen blauen Stimmzettelumschlag, den Stimmschein mit der vorgedruckten Versicherung an Eides statt zur Abstimmung per Brief sowie den roten Stimmbriefumschlag. Hinzu kommt eine Info-Broschüre der Stadt Mönchengladbach mit einer Stimmempfehlung des Oberbürgermeisters, der Begründung des Rates der Stadt Mönchengladbach sowie einer sachlichen Stellungnahmen und Abstimmungsempfehlungen der im Rat vertretenen Fraktionen.
Die Auszählung der Stimmbriefe erfolgt am Sonntag, 19. April, ab 16 Uhr zentral im Briefwahlzentrum im Berufskolleg Volksgartenstraße. Für die 110 Briefstimmbezirke werden rund 1 200 Wahlhelfende benötigt.
Der Ratsbürgerentscheid ist Teil des Bewerbungsverfahrens der Region Rhein-Ruhr. Mönchengladbach beteiligt sich daran gemeinsam mit 16 weiteren Städten. Im Fall einer erfolgreichen Bewerbung werden in Mönchengladbach die olympischen Hockey-Wettkämpfe ausgetragen. Die Stadt verfügt mit dem Hockeypark und dem Borussia-Park über hervorragende Sportstätten, die sich bei internationalen Sportveranstaltungen bereits bewährt haben.
Um erfolgreich zu sein, muss der Ratsbürgerentscheid eine Mindestanzahl an Stimmen (Quorum) erreichen. Beim Ratsbürgerentscheid zum Olympiabewerbung liegt das Quorum bei 10 Prozent der Abstimmungsberechtigten. Dies bedeutet, dass eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen nicht ausreicht, wenn nicht gleichzeitig mindestens rund 20 400 Ja-Stimmen erreicht werden.
