Den Städten und Gemeinden Deutschlands geht es finanziell nicht gut. Das gesamte Defizit der Kommunen beläuft sich laut Städtetag auf 31 Milliarden Euro. Ursachen dafür sind steigende Ansprüche an die Kommunen, die nicht finanziell abgefedert werden.
Auch Krefeld ist wieder tief ins Defizit gerutscht. Erste Auswirkungen bekommt das Zentrale Gebäude Management (ZGM) zu spüren. Dies ist eine städtische Einrichtung, die für Neubau, Sanierung und Bewirtschaftung aller städtischen Gebäude zuständig ist.
Das ZGM muss nun vorläufig mit einem Wirtschaftsplan zurechtkommen, in dem nur die Vorhaben aufgenommen sind, die 2026 unbedingt erfüllt werden müssen.
„Die geplante Investitionstätigkeit ist nicht aufrecht zu erhalten“, bekräftigt Oberbürgermeister Frank Meyer, „wir müssen klarer priorisieren.“ Bedeutet: Gewünschte Investitionen, die im Moment nicht bereits in der Umsetzung sind, müssen zurückgestellt werden.
Konkret bedeutet dies: Die Feuer- und Rettungswachen Traar, Fischeln und Gellep-Stratum können in Angriff genommen werden, aber die Pläne für die Feuerwachen in Uerdingen, Hüls und Westbezirk werden vorerst auf Eis gelegt.
Bei den Kitas müssen die bereits beschlossenen Neubauten am Neuen Weg und an der Griesbacher Straße zurückgestellt werden.
Auch der Schulbereich lässt Federn. Die beschlossenen Umbauprojekte Kompass-Grundschule an der Felbelstraße, Gymnasium am Stadtpark Uerdingen oder auch Sanierung der Regenbogenschule fallen vorerst dem Rotstift zum Opfer.
Das gleiche Schicksal trifft die Sanierung des Badezentrums Bockum und die Glockenspitzhalle. Auch der schon beschlossene Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem Theaterplatz hat vorerst keine Chance. Und dies sind nur Beispiele auf einer langen Liste von ursprünglich gewünschten Investitionen, die das ZGM zurückstellen muss.
Nun zieht die prekäre Finanzlage aber keineswegs einen Kahlschlag nach sich. Immer noch stemmt das ZGM wichtige Großprojekte: Dazu gehören die Bauten einer Veranstaltungshalle, der Eishallen an der Westparkstraße und die Sanierung des Stadttheaters.
Ebenfalls halten sich die Sanierungen des Stadtwaldhauses, der Tiefgarage unterhalb des Rathauses und der Herberzhäuser in Uerdingen auf der Liste. An der Dürerstraße wird wie geplant eine neue Kita gebaut und die Kitas Ritterstraße und Bacherhofstraße werden erweitert.
Durchgeführt wird alles, was nicht gestoppt werden kann, wo Verträge unterschrieben und Arbeiten begonnen haben; oder wenn der Ausfall zu einem Schaden der Stadt führen würde. Das bedeutet auch, dass die zurückgestellten Projekte nicht etwa weniger wichtig wären. Nur können sie im vorläufigen Wirtschaftsplan, der dem ZGM in diesem Jahr das Arbeiten ermöglichen soll, nicht mehr berücksichtigt werden.
Auch mit den Einsparungen wird das ZGM wohl Verluste schreiben. Nur wären sie ohne Einsparungen erheblich größer. Im Februar wird der Stadtrat in seiner Sitzung über die Wirtschaftsplanung des ZGM entscheiden.
