Vorwürfe und Rücktrittsforderungen Angst und Repressalien

Stadt Willich · Ganz schön „scharf“ ist der Ton in der Willicher Politik nach der letzten Stadtratssitzung, in der es auch um die Abberufung des Kämmerers Dr. Raimund Berg ging.

Spannend war die Wahl in der letzten Ratssitzung. Die vermeintliche Abberufung des Stadtkämmerers Dr. Raimund Berg sorgte im Nachhinein für einen ‚scharfen Ton‘ zwischen den Parteien.

Foto: L. Maaßen

Vorwürfe aus allen Ecken: GRÜNE gegen SPD und CDU und wieder zurück. Was war passiert? Es ging um die Abberufung des Kämmerers Raimund Berg, die mangels genügender Stimmen gescheitert war (der Extra-Tipp berichtete). Daraufhin gab es Vorwürfe und Unterstellungen, selbst Rücktrittsforderungen an Fraktionsvorsitzende wurden laut, vor allem vor dem Hintergrund kritischer Stimmen aus SPD und CDU nach der gescheiterten Abberufung.

Noch am Sonntagnachmittag letzter Woche nach Veröffentlichung des Artikels im Extra-Tipp erreichte die Redaktion eine Pressemitteilung der GRÜNEN. „Nach der Abstimmung über die Abberufung des Beigeordneten Dr. Bergs und dem für manche offensichtlich überraschenden Ergebnis ist die Fraktion der GRÜNEN entsetzt über manche öffentlich geäußerte Reaktion“, heißt es in dem Schreiben. Und weiter: „Die bereits mehrfach erwähnten 38 Unterschriften standen unter dem Antrag, einen Antrag auf Abberufung auf die Tagesordnung des Rates zu stellen und diesen dann zur Abstimmung zu bringen... Es ist also unsinnig und in hohem Maße undemokratisch, diejenigen, die nicht für eine Abberufung gestimmt haben, der Lüge, der Täuschung oder ähnlich unhaltbarer Vorwürfe zu bezichtigen, wie dies durch die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD erfolgt ist. Getäuscht haben sich eher diejenigen, die dachten, mit einer in einem Klima der Repression und Angst eingesammelten Unterschriftenliste schon ein Ergebnis vorweg nehmen zu können.“

Ein ‚Klima der Repression und Angst‘ - dazu äußerte sich der CDU-Vorsitzende Guido Görtz (MdL): „Das Wohl der Stadt Willich gehört wieder in den Mittelpunkt und nicht persönliche Scharmützel und offene Rechnungen.“ Görtz weiter: „Die zurückliegende Ratssitzung war sicher keine Sternstunde in der Willicher Stadtgeschichte. Persönliche Angriffe noch in der Ratssitzung auf Politiker von CDU und SPD und ganz aktuell die Unterstellung, unsere Ratsmitglieder würden in einem Klima von Repression und Angst agieren - das Verhalten der Grünen lässt Respekt und Anstand vermissen“, so der CDU-Chef.

Auch Johannes Hafermann, Geschäftsführer der SPD, äußerte sich verärgert über die Vorwürfe der GRÜNEN. „Als Mitglied der SPD-Fraktion und Parteigeschäftsführer muss ich diese wahnwitzige Behauptung klar zurückweisen. Um sich nun das Ergebnis der versuchten Abwahl schönzureden – man darf nicht vergessen, fast 60 Prozent der Ratsmitglieder stimmten gegen Kämmerer – schneiden sich die GRÜNEN nun ein Stück Opferrolle ab und teilen nach bekanntem Muster aus. Dieses Kasperletheater ist hochgradig peinlich“, so Hafermann. Auch Guido Görtz unterstreicht nochmal: „Der von den Grünen gestellte Kämmerer hat zwar den Abwahlantrag überstanden, dennoch wurde ihm von einer deutlichen Ratsmehrheit ein Misstrauensvotum ausgesprochen.“

„Was zählt denn nun?“, fragt Görtz die GRÜNEN: „Die ausgestreckte Hand des Kämmerers oder die Sehnsucht der GRÜNEN nach Konfrontation?“ Der Willicher CDU-Chef kündigt an: „Als gute Demokraten schlagen wir die Hand des Kämmerers zum Wohle unserer Stadt natürlich nicht aus.“