Wer wissen möchte, wie Entscheidungen in Neukirchen-Vluyn zustande kommen, muss bislang meist persönlich zu den Sitzungen des Rates oder der Ausschüsse kommen. Das möchten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke ändern. Gemeinsam haben sie für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. Juli 2026 einen Antrag eingebracht, der die Einführung von Livestreams für alle öffentlichen Sitzungen vorsieht.
Die Verwaltung soll prüfen, welche rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen und ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung vorlegen.
Für die Antragsteller ist die Digitalisierung der politischen Arbeit ein wichtiger Schritt, um Kommunalpolitik für mehr Menschen zugänglich zu machen. Besonders Menschen mit eingeschränkter Mobilität, familiären Verpflichtungen oder Schichtarbeit könnten von einem digitalen Zugang profitieren.
„Kommunalpolitik muss dort stattfinden, wo die Menschen sind. Viele Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, an Sitzungen persönlich teilzunehmen. Livestreams schaffen einen einfachen Zugang zu politischen Entscheidungen und stärken das Vertrauen in die Arbeit von Rat und Ausschüssen“, betonen Alina Böhme und Christian Pelikan, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
Die drei Fraktionen sehen in Livestreams nicht nur einen Gewinn für die Transparenz, sondern auch einen Beitrag zur Barrierefreiheit. Wer nicht vor Ort sein kann, soll dennoch die Möglichkeit erhalten, Debatten, Beratungen und Abstimmungen zu verfolgen.
„Politische Informationen müssen für alle Menschen zugänglich sein. Die Digitalisierung bietet uns die Chance, kommunale Politik offener und bürgernäher zu gestalten. Andere Städte machen bereits erfolgreich vor, wie Livestreams funktionieren. Neukirchen-Vluyn sollte diesen Weg ebenfalls gehen“, erklärt Diane Vormann, Fraktionsvorsitzende der Linken.
In zahlreichen Städten Nordrhein-Westfalens gehören Livestreams öffentlicher Ratssitzungen bereits zum politischen Alltag. Häufig werden die Aufzeichnungen anschließend dauerhaft online bereitgestellt. Dadurch können Bürgerinnen und Bürger politische Entscheidungen auch im Nachhinein nachvollziehen und sich einfacher über kommunale Themen informieren.
Für die SPD steht dabei vor allem die Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen im Mittelpunkt. „Demokratie lebt von Beteiligung und Nachvollziehbarkeit. Wer politische Entscheidungen verstehen will, sollte die Möglichkeit haben, Diskussionen und Abstimmungen unkompliziert verfolgen zu können. Mit Livestreams schaffen wir mehr Transparenz und ermöglichen eine breitere Teilhabe am kommunalpolitischen Geschehen“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Buttkereit.
Mit ihrem gemeinsamen Antrag wollen Grüne, SPD und Linke die Voraussetzungen dafür schaffen, dass öffentliche Sitzungen in Neukirchen-Vluyn künftig zeitgemäß, transparent, barriereärmer und ortsunabhängig verfolgt werden können.
