Novelle des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) Neues Kindergartengesetz soll freie Träger entlasten

Baerl/NRW · Baerler Abordnung fragte initiativ im Landtag NRW nach Änderungen im Kinderbildungsgesetz (Kibiz).

Kürzlich besuchten Jürgen Bongards (Vorsitzender des Presbyteriums), Hans Gerd Bosch (Baerler Bürger und SPD-Fraktionsvorsitzender im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl) und Pfarrer Andreas Klumb den Landtag in Düsseldorf, um sich vor Ort von Fachleuten über die Perspektiven hinsichtlich der geplanten Neugestaltung des Kindergartengesetzes informieren zu lassen. An diesem Gespräch nahmen der Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Jörg und Ministerialdirigent Manfred Walhorn, Leiter der Abteilung Kinder und Jugend im Familienministerium des Landes NRW teil (MFKJKS), teil.

Das bisherig geltende Kinderbildungsgesetz (Kibiz) hat dazu geführt, dass Kindertagesstätten freier Träger wie der evangelischen und katholischen Kirche nicht auskömmlich finanziert werden. Einige Einrichtungen mussten deshalb bereits schließen; weitere sind von Schließung bedroht. Auch die 2015 neu gebaute Evangelische Kindertagesstätte Baerl könnte ohne eine Änderung der Finanzierung nicht dauerhaft bestehen.

Wolfgang Jörg und Manfred Walhorn stellten ein komplett neu gestaltetes Kindergartengesetz in Aussicht, das finanziell die freien Träger deutlich entlasten soll. Ein erster Referentenentwurf dazu wurde für Herbst/Winter 2017 angekündigt; in Kraft treten könnte das neue Gesetz zum 1. August 2018. Zur Überbrückung dieses Zeitraumes verspricht die Landesregierung eine übergangsweise Erhöhung der Pauschalen um 1,5% sowie zusätzliche Landesmittel, die den Kita-Trägern zur Verfügung gestellt werden sollen.