„Finanzierung gemeinsam gestalten“ Nächtliche Notarztstandorte sollen erhalten bleiben

Rheinberg · Im Zuge des Ende 2019 beschlossenen Rettungsdienstbedarfsplans hatten bekanntlich die Krankenkassen als zuständige Kostenträger wegen zu geringer Einsatzzahlen erklärt, nicht mehr beide nächtliche Notarztstandorte (Rheinberg und Xanten) im nordwestlichen Kreisgebiet zu finanzieren.

Sehen eine gemeinsame Lösung für den Erhalt der beiden Notarztstandorte: Michael Derken, Landrat Ingo Brohl, Bürgermeister Thomas Görtz (Xanten), Bürgermeister Dietmar Heyde (Rheinberg) und Marco Plum.

Dies hatte seitens der betroffenen Kommunen und des Xantener Krankenhauses zu erheblicher Kritik geführt. Auch im Kreistag gab es Vorbehalte und daher den Beschluss, die Einsatzzahlen noch einmal zu evaluieren. Das Evaluationsergebnis liegt nunmehr vor, führt aber bei den Krankenkassen weiterhin zu der Auffassung, dass ein Notarztstandort in den Nachtstunden ausreicht.

Landrat Ingo Brohl hat das Thema jetzt auf die Tagesordnung der politischen Gremien des Kreises mit dem Ziel einer Klärung gesetzt: „Ich habe immer deutlich gemacht, dass ich der Überzeugung bin, dass es, neben der reinen Lehre zu einer ausreichenden Notfallversorgung der Bevölkerung, gute Gründe für die Beibehaltung der beiden nächtlichen Notarztstandorte in Rheinberg und Xanten gibt. Tatsache ist, dass zwei Standorte grundsätzlich besser sind als einer. Es gibt ferner strukturpolitische Argumente, die Vorteile für die Menschen im Kreis, die beiden Standortkommunen und das Krankenhaus St. Josef bedeuten. Insofern liegt es nahe, dass diese vier Partner gemeinsam eine Lösung finden und auch die zukünftige Finanzierung gemeinsam gestalten sollten.“

Die Kreisverwaltung schlägt daher der Kreispolitik vor, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit diesen Akteuren eine Lösung zu erarbeiten. Wörtlich heißt es im Beschlussvorschlag: Die Kreisverwaltung wird beauftragt, „Gespräche mit den Belegenheitskommunen und ggfs. den beteiligten Krankenhäusern mit dem Ziel zu führen, aus strukturpolitischen Gründen beide nächtlichen Notarztstandorte (Rheinberg und Xanten) beizubehalten. Dabei ist über eine entsprechende Aufteilung der damit verbundenen - von den Kostenträgern nicht anerkannten - Kosten mit den Belegenheitskommunen und ggfs. den Krankenhäusern zu verhandeln und nach Möglichkeit ein Vereinbarungsentwurf mit einer Laufzeit von fünf Jahren als Beschlussgrundlage im nächsten Sitzungszug vorzulegen.“

Diesem Vorschlag vorausgegangen waren Gespräche mit den Bürgermeistern aus Rheinberg, Dietmar Heyde, aus Xanten Thomas Görtz und den Geschäftsführern des St. Josef Krankenhauses Xanten, Michael Derksen und Marco Plum.

Xantens Bürgermeister Thomas Görtz bestätigt die gemeinsame Sichtweise: „Obwohl der Landrat sich nie anders als für den Erhalt eingelassen hat, konnten wir als Standortkommunen nicht jederzeit nachvollziehen, wie der aktuelle Stand zum Erhalt beider nächtlicher Notarztstandorte war. Nach unseren Gesprächen muss ich aber feststellen, dass ich das Vorgehen des Kreises nachvollziehen kann. Mehr aber noch freut mich, auch wenn dies mit einem Preisschild im Haushalt der Stadt Xanten verbunden sein wird, dass Landrat, Bürgermeister der Standortkommunen und das St. Josef Krankenhaus ein vertieftes gegenseitiges und gemeinsames Verständnis für die strukturpolitischen Argumente haben und damit auch eine sehr gute Grundlage für eine dauerhafte Lösung. Für das Xantener St. Josef Krankenhaus wäre eine gemeinsame Lösung ein starkes kommunales Zeichen in der aktuellen Krankenhausstrukturdebatte und eben auch ein starkes Zeichen für die Gesundheitsversorgung der Menschen im ländlichen Raum.“

Rheinbergs Bürgermeister Dietmar Heyde ergänzt: „Den vom Kreis aufgezeigten Weg zum Erhalt beider nächtlicher Notarztstandorte begrüße ich ausdrücklich, insbesondere, weil die Argumentation für diese konkrete Situation richtig ist. Insofern kann ich meinem Stadtrat nur empfehlen, dass sich die Stadt Rheinberg als eine der Standortkommunen richtigerweise an der Finanzierung beteiligen sollte. Nachdem der Kreistag formal beschlossen hat, werden wir sicherlich sehr konstruktiv als Verwaltungsleitungen unsere Gespräche abschließen, weil es auch bereits angedachte sachliche Herleitungen bei der Finanzierungsaufteilung gibt.“

Einig sind sich die Beteiligten in der Auffassung, dass die Integration und die Anbindung des Xantener Notarztes im St. Josef Krankenhaus eine Besonderheit darstellt, die eine strukturpolitische Lösung notwendig, aber auch leichter macht.

Landrat Brohl, die Bürgermeister Görtz und Heyde sowie die Krankenhausgeschäftsführer Derksen und Plum wollen aber auch die Krankenkassen als Kostenträger des Rettungsdienstes nicht aus ihrer Pflicht entlassen.

Derksen: „Fachlich mag die Aussage stimmen, dass ein nächtlicher Notarztstandort ausreichend ist. Es ist aber eindeutig, dass ein zusammengelegter nächtlicher Notarztstandort zwar insgesamt Kosten einspart, aber auch dieser nicht zum Nulltarif zu bekommen ist. Gemeinsam sind wir der Auffassung, dass sich die Kostenträger mindestens mit diesem Betrag an unserer Lösung beteiligen müssen. Eigentlich aber noch mit einem höheren Betrag, denn es sind ihre Mitglieder, für die wir in der konkreten Situation im ländlichen Raum eine gute, integrierte Lösung schaffen.“