Neue gesetzliche Regelungen Wohnungsbau mit „Bau-Turbo“

Viersen · Der Rat der Stadt Viersen hat in seiner Sitzung am Dienstag, 7. Juli, die Anwendung der neuen gesetzlichen Regelungen des sogenannten „Bau-Turbos“ beschlossen.

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Mit dem „Bau-Turbo“ nutzt die Stadt die Möglichkeiten des Bundesgesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus, um Bauvorhaben unter bestimmten Voraussetzungen schneller und flexibler zu ermöglichen.

Das Gesetz eröffnet den Kommunen zusätzliche Handlungsspielräume, um den Wohnungsneubau zu erleichtern. So können in geeigneten Fällen Abweichungen von bestehenden planungsrechtlichen Vorgaben zugelassen werden. Unverändert gelten jedoch weiterhin alle fachrechtlichen Anforderungen, etwa zum Natur-, Arten- oder Immissionsschutz.

Wer ein Bauvorhaben nach den Regelungen des „Bau-Turbos“ umsetzen möchte, muss dieses zunächst im Rahmen einer Bauberatung mit der Stadt abstimmen. In dieser Vorabstimmung wird geprüft, ob das Vorhaben mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar ist und die Voraussetzungen für eine Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch erfüllt. Je nach Umfang des Projekts entscheidet anschließend die Verwaltung oder der Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung über die gemeindliche Zustimmung.

Eine frühzeitige Abstimmung bietet den Vorteil, dass planungs- und baurechtliche Fragen bereits vor der Einreichung eines Bauantrags geklärt werden können. Dadurch erhalten Bauinteressierte frühzeitig Planungssicherheit und mögliche Hindernisse können bereits im Vorfeld berücksichtigt werden. Vorhaben ohne diese Vorabstimmung können die erforderliche gemeindliche Zustimmung grundsätzlich nicht erhalten.

Interessierte können sich an die Bauaufsicht der Stadt Viersen wenden und ihr Vorhaben im Rahmen der Bauberatung vorstellen oder ihre Anfrage mit ersten Planunterlagen per E-Mail an [email protected] richten.

Weitere Infos sowie die vom Rat beschlossenen Grundsätze und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ sind auf der Internetseite der Stadt Viersen bereitgestellt: https://www.viersen.de/unsere-stadt/stadtentwicklung-wirtschaft/bauen-viersen/bau-turbo-viersen