Die Einführung der digitalen Abstimmung ist Teil einer langfristig angelegten Digitalisierungsstrategie. Mit der Einführung des neuen Ratsinformationssystems im Jahr 2023 hatten Politik und Verwaltung gemeinsam vereinbart, die Arbeitsabläufe in den politischen Gremien Schritt für Schritt zu digitalisieren. Seitdem werden die Möglichkeiten des Systems kontinuierlich erweitert.
Bürgermeister Christoph Hopp treibt die Digitalisierung der Stadtverwaltung und ihrer Gremien konsequent voran. Die Einführung der digitalen Abstimmung ist ein weiterer Baustein auf diesem Weg.
„Die Digitalisierung soll den Arbeitsalltag von Politik und Verwaltung sinnvoll unterstützen. Sie schafft effizientere Abläufe, stärkt die Transparenz und erleichtert die Zusammenarbeit. Mit der digitalen Abstimmung erreichen wir einen wichtigen Meilenstein und schaffen zugleich die technische Grundlage für zukünftige hybride Sitzungen“, sagt Bürgermeister Christoph Hopp.
Die Ausschussmitglieder nutzten für die Abstimmungen ihre bereits vorhandenen mobilen Endgeräte wie Smartphones, Tablets oder Notebooks. Zusätzliche Benutzerkonten waren nicht erforderlich, da alle Mitglieder seit der Umstellung auf einen vollständig papierlosen Sitzungsdienst bereits über einen Zugang zum Ratsinformationssystem verfügen.
Die Abstimmungsergebnisse wurden unmittelbar auf der Medienwand im Sitzungssaal angezeigt. Dadurch wird die Transparenz politischer Entscheidungen weiter gestärkt. Neben offenen Abstimmungen unterstützt das System auch geheime Abstimmungen und Wahlen. Die jeweilige Abstimmungsart kann bei Bedarf auch während einer Sitzung angepasst werden.
Bei regulären Abstimmungen stehen den stimmberechtigten Mitgliedern die Auswahlmöglichkeiten Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung oder Befangenheit zur Verfügung.
Bereits umgesetzt wurden weitere digitale Bausteine im Ratsinformationssystem, darunter die Bearbeitung von Anträgen und Anfragen. Anfang des kommenden Jahres soll mit der digitalen Beschluss- und Antragskontrolle der nächste Ausbauschritt folgen. Ziel ist es, die Gremienarbeit kontinuierlich weiterzuentwickeln und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen.
Die digitale Abstimmung ist zugleich eine wesentliche Voraussetzung für künftige hybride Ausschusssitzungen. Diese ermöglichen es Ausschussmitgliedern, unter den gesetzlichen Voraussetzungen auch digital an Sitzungen teilzunehmen und rechtswirksam abzustimmen.
Bislang nutzen nur wenige Kommunen in Nordrhein-Westfalen diese Möglichkeit der digitalen Abstimmung. Die Premiere stieß auch über Viersen hinaus auf Interesse. Vertreter anderer Kommunen sowie des Kreises Viersen verfolgten die erste digitale Abstimmung vor Ort. Der Kreis Viersen plant ebenfalls die Einführung des Systems und steht hierzu bereits im engen fachlichen Austausch mit der Stadt Viersen. Da beide Verwaltungen dieselbe Sitzungssoftware nutzen, können die gewonnenen Erfahrungen unmittelbar in die weitere Umsetzung einfließen.
